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Frau Dr. Ulrike Schneider, Freie Wähler: „Wir müssen alle unser Handeln auf die Bewahrung der Schöpfung ausrichten" und dies am besten ab heute. Ansonsten brauchen wir uns über andere Themen keine Gedanken mehr machen. Zustimmung erhielt Ulrike Schneider von Kati Pethersen, MdL (SPD) sowie von Kerstin Celina MdL (Bündnis 90/Die Grünen). Trotz des schwülwarmen Wetters kamen rund 30 Interessierte und hörten fast 2 ½ Stunden den 3 Damen und Oliver Jörg, MdL (CSU) zu bzw. stellten ihre Fragen. Eingeladen waren die aktuell im Landtag vertretenen Parteien. Moderiert hat diesen Abend Eo Borucki vom Bayerischen Rundfunk.
In seiner Begrüßung stellte Thomas Göbel fest dass die Themen des heutigen Abends Energiewende, Integration von Flüchtlingen, kostenlose Kindergarten, bezahlbare Wohnungen auch für unsere Kirchengemeinden wichtig sind. Es ist gut das wir über diese Themen heute mit Politikerinnen und Politiker ins Gespräch kommen. Schließlich geht es bei der Politik wie in den Kirchengemeinden um Menschen. Und beide Gruppen tun sich zu nehmend schwerer diese zu erreichen.
„Es sind meist die kleinen Dinge die den Menschen auf der Seele brennen" war die Antwort von Oliver Jörg auf die Frage warum er wieder für den Landtag kandidiert. „Und es ist ein gutes Gefühl z. B.etwas für die Station krebskranke Kinder der Uni Würzburg tun zu können.
Einig waren sich alle 4 Politiker, die sehr fair miteinander umgingen, in der Flüchtlingsfrage. Die Situation von 2015 darf sich nicht mehr wiederholen und der Bundestag muss in dieser Legislaturperiode ein Einwanderungsgesetz beschließen. Bundeskanzlerin hat auf dem Katholikentag zugesagt dass das Gesetz innerhalb der nächsten 2 Jahre verabschiedet wird. Nach Aussage von Oliver Jörg hat Angela Merkel ihre Minister entsprechend angewiesen. Des Weiteren gab es Übereinstimmung das vor Ort in Afrika und naher Osten seitens Deutschland bzw. der Europäischen Union gezielt Hilfe nötig sind.
Oliver Jörg erläuterte auch das die Bayerische Staatsregierung von allen Bundesländern am meisten Geld für die Integration der Flüchtlingen zur Verfügung stellt. Außerdem gibt es einen Pakt mit der bayerischen Wirtschaft damit 60.000 Flüchtlinge einen Ausbildungsplatz in Bayern erhalten. Kerstin Celina bezweifelt inwieweit die geplanten Ankerzentren sich positiv auf die Flüchtlingsproblematik auswirkt.
Um mehr bezahlbare Wohnungen in Bayern zu erhalten will das Land, so Oliver Jörg, bis 2025 500.000 neue Wohnungen über den sozialen Wohnungsbau errichten.
Interessant wurde es bei der Frage ob die Kosten für Kindergartenplätze nicht generell vom Freistaat übernommen werden. Oliver Jörg aber auch Ulrike Schneider sprachen sich dagegen aus.Beide wollen lieber in die Qualität investieren. Kati Pethersen sprach sich für kostenlose Kindergartenplätze aus.
Es war ein interessanter Abend und ich habe für mich mitgenommen das wir als Kirchengemeinde öfters die Diskussion mit unseren Politikern suchen sollten.
Autor: Thomas Göbel
